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JA zur Digitale Integrität

Die Piratenpartei nimmt das Ergebnis der Volksabstimmung zur Digitalen Integrität in Zürich mit grossem Bedauern zur Kenntnis und wir bedanken uns bei allen, die Ja gestimmt haben. Wir respektieren selbstverständlich den demokratischen Entscheidungsprozess, doch das Ergebnis stellt einen Rückschlag für das wichtige Anliegen dar, ein Grundrecht auf ein selbstbestimmtes Offline‑Leben zu sichern. Renato Sigg, Präsident Piratenpartei Zürich und Mitglied des Initiativkomitees: „Ohne die Digitale I...
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ServiceCitoyen Einreichung

Bern, 30. November 2025 Die Piratenpartei kämpft weiter für den Zusammenhalt der Bevölkerung, die gesellschaftliche Resilienz und damit für ein vernünftiges Milizsystem. Das heutige Stimmresultat zur Service Citoyen Initiative zeigt deutlich, wie stark die Bevölkerung mit halbgaren Argumenten verunsichert wurde. Unsere Initiative hat viele richtige Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft geliefert. In Europa herrscht Krieg. Das Schweizer System ist zur Bewältigung von...
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JA zur Digitale Integrität

Die Abstimmungskampagne der Piratenpartei Zürich für die Digitale Integrität [1] kommt jetzt mit dem Versand der Abstimmungsunterlagen in die intensive Phase. Die Piraten stellen sich dabei deutlich gegen den Gegenvorschlag. Renato Sigg, Vorstand der Piratenpartei Zürich: "Der Gegenvorschlag verwässert an den entscheidenden Punkten unsere Volksinitiative und würde die Digitale Integrität zum zahnlosen Papiertiger machen." Mit einem JA zur Digitalen Integrität kann der Kanton Zürich an den ...
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Datenschutz

Die Piratenpartei ist beim W3C (World Wide Web Consortium, - dem internationalen Gremium zur Standardisierung von Web-Technologien) mit einem besonders datensparsamen Vorschlag zur Altersverifikation im Internet vorstellig geworden. Das Verfahren arbeitet dezentral und lokal auf dem Gerät des Nutzers. Dadurch werden keinerlei persönliche Daten an den Betreiber einer Webseite übermittelt, während dieser zugleich vom Aufwand einer aufwendigen Altersprüfung entlastet wird. Unser Konzept sieht vo...
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Mit dem Versand der Abstimmungsunterlagen beginnt für die Piratenpartei Schweiz (PPS) und zahlreiche Unterstützer:innen die heisse Phase der Kampagne gegen das neue E-ID-Gesetz. Die Piraten als Referendumsführer und kritische Stimme der ersten Stunde sind froh, dass am 28. September 2025 die Stimmbevölkerung über eine Vorlage entscheiden darf, die weitreichende Folgen für Datenschutz, Privatsphäre und digitale Selbstbestimmung hätte. Bereits bei der Ausstellung werden sensible biometrische Da...
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Die Bundeskanzlei teilt heute mit, dass das Referendum gegen das E-ID-Gesetz zu Stande gekommen ist. Die Piratenpartei Schweiz (PPS) als Referendumsführerin und als kritische Stimme der ersten Stunde zeigt sich erfreut über diesen demokratischen Erfolg. Die Schweizer Bevölkerung wird nun voraussichtlich am 28. September an der Urne erneut über das die elektronische Identität entscheiden können. Die PPS hat bereits am Tag der Vernehmlassungseröffnung, am 29.06.2022, ihre Kritik am Gesetz darge...
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Die Piratenpartei hat die "Stimmfreigabe" zur Umweltverantwortungsinitiative beschlossen [1]. Ausnahmsweise wurde die Parole nicht an einer Mitgliederversammlung, sondern vom Vorstand in einem referendumsfähigen Beschluss gefasst. Quellen: [1] https://www.piratenpartei.ch/2025/01/08/referendumsfaehiger-umlaufbeschluss-parole-stimmfreigabe-zur-umweltverantwortungsinitiative/

 

Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz hat durch Umlaufbeschluss folgende Position beschlossen: #8716: Stimmfreigabe zur Umweltverantwortungsinitiative, Abstimmung vom 09.02.2025 Infos zur Abstimmung: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20250209/umweltverantwortungsinitiative.html Gegen diesen Beschluss ist das fakultative innerparteiliche Referendum durch ein Quorum vom 2 Piraten innert 48 Stunden nach der Publikation gegeben. Das Referendum ist zuhanden des Pr...
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Die Piratenpartei ist entsetzt über den heutigen Entscheid im Ständerat zur E-ID, der den Interessen der Schweizer Bevölkerung grundlegend widerspricht. Denn die aktuelle Vorlage ermöglicht es dem Bund und privaten Unternehmen umfangreiche Datensammlungen anzulegen, was ein massiver Eingriff in die Digitale Integrität darstellt. www.digitale-integritaet.ch Auf der einen Seite sammelt der Bund im Online-Ausstellungsprozess detailliert biometrische Gesichtsdaten, welche in einem späteren Schrit...
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Die Piratenpartei Schweiz gratuliert den Zürchern: Heute wurde die kantonale Initiative für Digitale Integrität mit 9841 Unterschriften eingereicht [1]. Damit knüpfen wir an den bedeutenden Erfolg vom Kanton Genf an, wo in der Volksabstimmung 94% der Bürger einen vergleichbaren Schutz ihrer Daten forderten. Auch in anderen Kantonen laufen ähnliche Bestrebungen, teilweise direkt oder indirekt von den Piraten gefordert. Dort sind nun Vorbereitungsarbeiten im Gange, ähnliche Initiativen umzusetzen...
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